Anlässlich des Auftritts am 17. Juni in Saarbrücken und dem nicht genehmigten Besuch im Flüchtlingslager Lebach, hat die Abgeordnete Dr. Simone Peter (B90/Grüne) der Landesregierung einige Fragen gestellt (PDF der Anfrage):
- Warum wurde einer renommierten Band wie „Strom & Wasser featuring THE REFUGEES“ der offizielle Besuch des Lagers in Lebach am 17.6.2013 verweigert?
- Wie viele Besuchsanfragen/-anträge gab es in Lebach in den vergangenen 5 Jahren und von wem wurden sie gestellt?
- Wie viele Besuchsanfragen/-anträge wurden erteilten?
- Wie viele Besuchsanfragen/-anträge wurden mit welcher Begründung abgelehnt?
- Nach welchen Kriterien wird eine Besuchsgenehmigung erteilt bzw. nicht erteilt?
- Wer erteilt die Genehmigungen?
- Wie schnell nach Beantragung erfolgt die Entscheidung und Information über Ablehnung oder Genehmigung?
- War die Landesregierung an einem Gespräch mit den Künstlern „Strom & Wasser featuring THE REFUGEES“ bei den bisherigen Touren interessiert? In Rheinland-Pfalz wurden sie 2011 von Innenminister Roger Lewentz begrüßt.
Wir sind gespannt auf die Antworten der Landesregierung.
